1 Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte gegenüber Verbrauchern und Unternehmen mit
Anke Zohm
Corellistr. 28
40593 Düsseldorf
nachstehend „ich“ genannt. Die Rechtsgeschäfte können dabei telefonisch, per E-Mail, per Kontaktformular, per Messenger, oder über diese Website zustande kommen.
(2) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen in andere Sprachen dienen ausschließlich Ihrer Information. Der deutsche Text hat Vorrang bei eventuellen Unterschieden im Sprachgebrauch.
(3) Es gelten ausschließlich diese AGB. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen, die der Kunde verwendet, werden von mir nicht anerkannt, es sei denn, dass ich ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt habe.
2 Anwendbares Recht und Verbraucherschutzvorschriften
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Privatrechts und des in Deutschland geltenden UN-Kaufrechts, wenn
a) Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben
b) Sie als Unternehmer ein Produkt kaufen
oder
c) Ihr gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist.
(2) Für den Fall, dass Sie Verbraucher i. S. d. § 13 BGB sind und Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union haben, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei zwingende für den Verbraucher günstigere Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben unberührt bleiben.
Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
(3) Gegenüber Schweizer Verbrauchern gilt ausschließlich materielles Schweizer Recht. Für Unternehmer-Kunden aus der Schweiz wird deutsches Recht vereinbart.
(4) Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung dieser AGB. Den Stand der AGB finden Sie am Ende des Dokuments.
(5) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt des Kaufs eines Produktes.
(6) Sollten bestimmte Rabatt- oder Aktionsangebote beworben werden, sind diese zeitlich oder mengenmäßig begrenzt. Es besteht kein Anspruch darauf.
3 Vertragsgegenstand und allgemeine Hinweise
Gegenstand des Vertrages ist der Kauf einer CD bzw. mehrerer CDs.
4 Zustandekommen des Vertrages
4.1 Für Bestellungen, die mündlich, telefonisch, schriftlich, per E-Mail, SMS, WhatsApp oder einem Messenger-Dienst erfolgen, gilt Folgendes:
(1) Sämtliche Angebote im Internet sind unverbindlich und stellen kein rechtlich verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.
(2) Angebot: Mit dem Kauf bieten Sie mir den Abschluss eines Kaufvertrages verbindlich an.
Zudem erklärte Sie sich, diese AGB gelesen und akzeptiert zu haben. Die AGB sind auf meiner Webseite einsehbar.
(3) Annahme: Der Vertrag zwischen uns kommt mit Bestellbestätigung zustande, die Sie per E-Mail erhalten.
(4) CD-Käufe können Sie entweder auf Rechnung per Überweisung oder per PayPal bezahlen.
a) Beim Kauf auf Rechnung erhalten Sie mit der bestellten Ware die Rechnung mit den Kosten und meinen Kontodaten.
b) PayPal: Durch Auswählen der Zahlungsart „PayPal“ und der Bestätigung „Jetzt Kaufen“ werden Sie auf die Log-In Seite von PayPal weitergeleitet. Nach erfolgreicher Anmeldung werden Ihre bei PayPal hinterlegten Adress- und Kontodaten angezeigt. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über PayPal zu deren Bedingungen. Anbieter des Dienstes ist PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.
4.2 Bestellungen über meinen Online-Shop
(1) Unter der Rubrik „CD-Shop“ finden Sie meine Angebote.
(2) Sie sehen direkt, welche CDs angeboten werden und können diese mit einem Klick anwählen.
(3) Sie können das Produkt direkt durch einen Klick auf „In den Warenkorb“ in deinen Warenkorb legen.
(4) Oben können Sie sich den Warenkorb jederzeit in der sich öffnenden Seitenleiste anzeigen lassen und die gewählten Produkte entfernen bzw. deren Anzahl ändern.
(5) Haben Sie alle Produkte im Warenkorb, klicken Sie auf den Warenkorb. Nun können Sie über das sich rechts öffnende Feld auswählen, ob Sie Ihren Warenkorb korrigieren oder direkt zur Kasse klicken.
(7) Mit Klick auf den Button „Zur Kasse“ kommen Sie auf eine weitere Seite, auf der Sie bestellen können.
(8) Für die Rechnungserstellung sind einige Angaben notwendig:
– Vorname und Name
– Adresse
– E-Mail Adresse
(9) Als Zahlungsmöglichkeiten stehen der Kauf auf Rechnung oder die Zahlung via PayPal zur Verfügung.
(10) Vor Abschluss der Bestellung geben Siemit dem Klick in die jeweiligen Kästchen Ihre Einwilligung
– zur Speicherung und Verarbeitung Ihrer Daten
– Ihr Einverständnis zur Geltung dieser AGB
– Ihr Einverständnis zur Geltung der Datenschutzerklärung.
Sämtliche Texte finden Sie dort verlinkt vor.
(11) Abschließend klicken Sie auf den Button „Jetzt Kaufen“ und geben damit ein verbindliches Angebot an mich ab. Damit bieten Sie mir den Abschluss eines Kaufvertrags über die ausgewählten CDs ab.
(12) Unmittelbar nach Absenden erhalten Sie eine Bestätigungsmail von mir. In diesem Moment kommt ein Vertrag zwischen Ihnen und mir zustande.
4. Preise und Versandkosten
4.1. Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
4.2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Verkäufer für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Käufer auf einer gesonderten Informationsseite und im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt.
5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
5.1. Sollte die Zustellung der Ware durch Ihr Verschulden trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, kann ich vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.
5.2. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil ich mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werde, kann ich vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werde ich Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werde ich Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
5.3. Sie werden über Lieferzeiten und Lieferbeschränkungen (z. B. Beschränkung der Lieferungen auf bestimmten Länder) auf einer gesonderten Informationsseite oder innerhalb der jeweiligen Produktbeschreibung unterrichtet.
6 Widerrufsrecht für Verbraucher
(1) Als Verbraucher stehen Ihnen nach Maßgabe der im Anhang aufgeführten Belehrung ein Widerrufsrecht zu.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(2) Bei dem Kauf eines physischen Produktes beginnt die Widerrufsfrist, wenn Ihnen oder einer von Ihnen beauftragten Person die Ware übergeben wurde.
Sie können innerhalb von 14 Tagen Ihren Kauf kostenfrei widerrufen, wobei zur Wahrung der Frist die Absendung des entsprechenden Formulars genügt.
7 Preise, Zahlungsbedingungen und Fälligkeiten
(1) Die Preise verstehen sich als Bruttopreise (inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer).
(2) Eine Rechnung wird grundsätzlich zusammen mit dem versandten Produkt an Sie versandt. Der Rechnungsbetrag ist mit Zugang der Rechnung sofort fällig und binnen 14 Tagen an mich zu zahlen.
(3) Gerät der Kunde in Zahlungsverzug oder sonst in Verzug, bin ich berechtigt, die Leistung bzw. Lieferung zu verweigern, bis alle fälligen Zahlungen geleistet sind. Neben Verzugszinsen in gesetzlich bestimmter Höhe hat der Kunde je Mahnung durch mich 5,00 EUR zu zahlen. Ich bin weiterhin berechtigt, Leistungen zurückzuhalten, zu unterbrechen, zu verzögern oder vollständig einzustellen, ohne zum Ersatz eines etwa entstehenden Schadens verpflichtet zu sein. Diese Rechte gelten unbeschadet sonstiger vertraglich vereinbarter oder gesetzlicher Rechte und Ansprüche von mir.
(4) Es fallen für verspätete Zahlungen Verzugszinsen in vereinbarter Höhe sowie Kosten für zweckentsprechende Mahnungen an. Bei nicht erfolgreichem internen Mahnwesen kann ich die offene Forderung zur Betreibung an einen Rechtsanwalt übergeben. In diesem Fall können Ihnen Kosten für anwaltliche Vertretung entstehen.
(5) Sie sind nicht berechtigt, gegenüber Zahlungsansprüchen von mir ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen oder aufzurechnen; es sei denn, es handelt sich um unstreitige oder titulierte Gegenforderungen.
8 Urheberrecht an meinen CDs
(1) Alle Nutzungsrechte an den CDs bleiben vorbehalten. Das bedeutet, dass Sie keinerlei zusätzliche Nutzungsbedingungen erhalten. Daher bedarf insbesondere die Anfertigung von Kopien für Dritte, die Weitergabe oder Weitersendung von Dateien an Dritte oder die sonstige Verwertung für andere als eigene Studienzwecke, ob entgeltlich oder unentgeltlich, ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Zustimmung von mir.
Eine ganze oder teilweise kommerzielle Nutzung ist ausgeschlossen.
(2) Die auf den CDs aufgeführten Marken und Logos genießen Schutz nach dem Markengesetz / Urhebergesetz.
(3) Nutzungsformen, die aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen erlaubt sind, bleiben von diesem Zustimmungsvorbehalt selbstverständlich ausgenommen.
9 Änderung dieser AGB
Diese AGB können geändert werden, wenn ein sachlicher Grund für die Änderung vorliegt. Das können beispielsweise Gesetzesänderungen, Änderungen der Rechtsprechung oder eine Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse sein. Ich informiere Sie rechtzeitig über die geplanten Änderungen. Sie haben nach der Information ein 14 tägiges Widerrufsrecht.
10 Schlussbestimmungen
(1) Die hier verfassten Geschäftsbedingungen sind vollständig und abschließend. Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen sollten, um Unklarheiten oder Streit zwischen den Parteien über den jeweils vereinbarten Vertragsinhalt zu vermeiden, schriftlich gefasst werden – wobei E-Mail (Textform) ausreichend ist.
(2) Soweit Sie bei Abschluss des Vertrages Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatten und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch mich aus Deutschland verlegt haben oder Ihr Wohnsitz oder Ihr gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz meines Unternehmens in Düsseldorf.
(3) Ich weise Sie darauf hin, dass Ihnen neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 zur Verfügung steht. Einzelheiten dazu finden Sie in der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: http://ec.europa.eu/consumers/odr
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Der in der Regelung vereinbarte Leistungsumfang ist dann in dem rechtlich zulässigen Maß anzupassen.
Stand der AGB: 21.11.2019
WIDERRUFSRECHT für Verbraucher
Als Verbraucher haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Der Vertragsschluss kommt an dem Tag zustande, an dem Sie von uns nach erfolgreicher Bestellung eine Bestätigungsmail bekommen.
Für jede Bestellung steht dir Ihnen ein eigenes 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir
Anke Zohm
Corellistr. 28
40593 Düsseldorf
E-Mail: info@ankezohm.de
in einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unten stehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
FOLGEN DES WIDERRUFS
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie die Zahlung als Banküberweisung getätigt, schicken Sie bitte noch einmal Ihre Kontodaten mit, da wir auf dem Kontoauszug nur einen Teil Ihrer Kontodaten sehen.
MUSTER WIDERRUFSVORLAGE
Das Muster für das Widerrufsformular richtet sich nach Anlage 2 zu Artikel 246a § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 und § 2 Abs. 2 Nr. 2 EGBGB
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück)
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf des Produktes XY/ (Beschreibung, damit eindeutig festgestellt werden kann, auf welches Produkt sich der Widerruf bezieht)
gekauft am>_________ (*)
Name des/der Verbraucher(s);
Anschrift des/der Verbraucher(s);
ggfs. Kontodaten für die Rückerstattung
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier);
Datum